NEWS: MercExchange, ein 1995 gegründetes Unternehmen im E-Commerce-Umfeld, hat eBay vor rund vier Jahren verklagt, mit der Einführung von „Buynow“, in Deutschland „Sofort kaufen“, gegen ein von MercExchange gehaltenes Patent verstoßen zu haben. Richter Jerome B. Friedman vom Bezirksgericht in Virgina hat jetzt zu Gunsten des Klägers geurteilt und entschieden, dass eBay für diese Funktionen jetzt 30 Millionen US-Dollar zahlen soll.
Damit nicht genug, denn MercExchange hat auch beantragt, an den Umsätzen, die eBay über Sofort Kaufen generiert, beteiligt zu werden. Es wird behauptet eBay mache 39% seiner Gebühreneinnahmen dank dieser Funktion. eBay wird gegen diese Entscheidung Einspruch erheben. Richter Friedman soll sein Urteil damit begründet haben, dass er aus prozesstechnischer Hinsicht nicht die Befugnis habe, die Argumente von eBay zu hören. eBay vertritt die Auffassung, dass Designänderungen an der Sofort Kaufen-Funktion kurz nach einem früheren Urteil aus dem Jahre 2003 sämtliche Ansprüche seitens MercExchange entkräftet habe.
Damals hatte ein Gericht ähnlich entschieden, es aber abgelehnt, eBay die weitere Nutzung der Sofort Kaufen-Funktion zu untersagen. Dann wanderte die Entscheidung durch die Instanzen und wurde vom obersten Bundesgericht wieder an das ursprüngliche Gericht zurück verwiesen.
Unsere Fundstellen zum Thema:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/100508
Loading ...
