Ein Käufer, der ein Navigationssystem auf eBay für knapp unter 700 Euro „geschossen“ hatte, wurde unlängst vom Amtsgericht Pforzheim wegen Hehlerei verurteilt und mit eine Geldstrafe von 1.200 Euro belegt. Der Neupreis des Navigationssystems lag über 2100 Euro. Weiter lesen »
Die Berliner Morgenpost meldet heute, dass das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden habe, dass jemand, der regelmäßig auf eBay Waren verkauft auch dann als gewerblicher Verkäufer zu behandeln sei, wenn die Ware aus seinem privaten Vermögen stamme. Weiter lesen »
Viele PowerSeller fordern es schon seit Monaten, ja fast Jahren, dass eBay in Sachen Abmahnproblematik deutlicher Flagge zeigt. Scheinbar wurde dieser Weckruf jetzt erhört, denn eBay hat auf seinem Rechtsportal (http://pages.ebay.de/rechtsportal/widerrufsbelehrung.html) jetzt eine eigene öffentliche Muster-Widerrufsbelehrung anzubieten, die gewerbliche Verkäufer an die eigenen Gegebenheiten anpassen können. Weiter lesen »
Der Karlsruher Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eBay grundsätzlich verpflichted werden kann, jugendgefährdende Angebote zu sperren. Der BGH hat jedoch dagegen entschieden, dass eBay durchgängig prüfen muss, ob Angebote von Verkäufern solche sperrwürdigen Inhalte enthalten. Weiter lesen »
Immer wieder gibt es fwindige Geschäftsleute, die sich bei eBay auf die Jagd nach gewerblichen Verkaufsangeboten machen, um nach irgendwelchen Fehlern in der Artikelbeschreibung zu suchen. Werden diese fündig, wird mit einem Anwalt eine Abmahnung verschickt, weniger aus „rechtspflegerischem Interesse“, sondern um sich an den Gebührenrechnungen zu bereichern. Das Landgericht Paderborn hat unlängst eine solche Abmahnung eines „Massenabmahners“ als rechtsmissbräuchlich beschieden und für unwirksam erklärt. Weiter lesen »
Abermals macht eine Gerichtsentscheidung bezüglich Regelungen des Fernabsatzrechts gewerblichen Händlern das Leben auf eBay schwerer! Das Landgericht Berlin hat in einem Beschluss vom 15.03.2007 (Aktenzeichen: 52 O 88/07) per einstweiliger Verfügung verfügt, dass ein eBay-Händler die für Widerrufsbelehrungen bisher gängige Wertersatzklausel gegenüber Verbrauchern nicht mehr verwenden darf! Der Nachteil für den Händler ist aber nicht nur ein finanzieller, denn hier bietet sich abermals ein Hebel für Abmahner! Was bedeutet das?
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